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| BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17 |
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "FRUCHTMEISTER" - fehlende Unterscheidungskraft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (11)
- BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
Auch einer Angabe, die sich auf Umstände bezieht, die die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen selbst nicht unmittelbar betreffen, fehlt die Unterscheidungskraft, wenn durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne Weiteres sowie ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sieht (vgl. BGH GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006;… GRUR 2017, 186, Rdnr. 32 - Stadtwerke Bremen). - BGH, 09.11.2016 - I ZB 43/15
Stadtwerke Bremen - Markenschutz: Schutzhindernis der Täuschungseignung bei …
Auszug aus BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
Auch einer Angabe, die sich auf Umstände bezieht, die die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen selbst nicht unmittelbar betreffen, fehlt die Unterscheidungskraft, wenn durch die Angabe ein enger beschreibender Bezug zu den Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne Weiteres sowie ohne Unklarheiten erfasst und in der Bezeichnung nicht ein Unterscheidungsmittel für die Herkunft der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen sieht (vgl. BGH GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2017, 186, Rdnr. 32 - Stadtwerke Bremen). - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
Auch Wortneubildungen kann das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegenstehen, wenn ihr beschreibender Aussagegehalt so deutlich und unmissverständlich hervortritt, dass sie ihre Funktion als Sachbegriffe ohne Weiteres erfüllen können (vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413, Rdnr. 41 - BIOMILD; zu § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vgl. auch BPatG, Beschluss vom 23. Januar 2017, 28 W (pat) 22/15 - smartcrutch).
- EuGH, 12.02.2009 - C-39/08
Bild digital - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 89/104/EWG …
Auszug aus BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
Die von der Anmelderin angeführten Voreintragungen sind bei der Beurteilung des Verkehrsverständnisses berücksichtigt worden, führen aber zu keiner anderen Einschätzung der Schutzfähigkeit des beanspruchten Zeichens (vgl. auch EuGH GRUR 2009, 667 - Bild.T-Online.de u. ZVS [Schwabenpost]). - BPatG, 21.01.2013 - 27 W (pat) 553/12
Grillmeister - Markenbeschwerdeverfahren - "grill® meister (Wort-Bild-Marke)" - …
Auszug aus BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
Indessen wird der Begriff "Meister" allgemein als Synonym für einen "Könner auf seinem Gebiet" verwendet (vgl. Duden Online, Suchbegriff: "Meister"; Lexikon der Werbesprache, Rothfuß Verlag, 1991, Seite 146; in diesem Sinn auch BGH GRUR 2013, 737, Rdnr. 40 - grill meister). - BPatG, 26.01.2010 - 24 W (pat) 142/05
Markenbeschwerdeverfahren - "VOLKSFLAT" - Voreintragungen identischer oder …
Auszug aus BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
Hierbei ist insbesondere in Betracht zu ziehen, dass rechtliche Feststellungen zu anderen Markeneintragungen weder geboten noch zulässig sind (vgl. BPatG GRUR 2010, 425, 429 - Volksflat;… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 74). - BPatG, 12.10.2010 - 25 W (pat) 6/10
Markenbeschwerdeverfahren - "BIOTEEMANUFAKTUR (Wort-Bild-Marke)" - …
Auszug aus BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
Sie ist daher nicht geeignet, eine Verbindung zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines konkreten Unternehmens von denen anderer, auf demselben Gebiet tätiger Anbieter markenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann; ähnlich BPatG, Beschluss vom 12. Oktober 2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR). - BPatG, 22.06.2010 - 24 W (pat) 57/09
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "webadvocat" - keine …
Auszug aus BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
Sie ist daher nicht geeignet, eine Verbindung zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines konkreten Unternehmens von denen anderer, auf demselben Gebiet tätiger Anbieter markenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann; ähnlich BPatG, Beschluss vom 12. Oktober 2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR). - BPatG, 24.03.2011 - 30 W (pat) 523/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Aktive Optiker" - anpreisender Werbeslogan - keine …
Auszug aus BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
Sie ist daher nicht geeignet, eine Verbindung zu einem bestimmten Geschäftsbetrieb herzustellen und die Waren eines konkreten Unternehmens von denen anderer, auf demselben Gebiet tätiger Anbieter markenmäßig abzugrenzen (vgl. BPatG, Beschluss vom 22. Juni 2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat; Beschluss vom 24. März 2011, 30 W (pat) 523/10 - Aktive Optiker; Beschluss vom 28. Juli 2015, 25 W (pat) 518/14 - Steuerkaufmann; ähnlich BPatG, Beschluss vom 12. Oktober 2010, 25 W (pat) 6/10 - BIOTEEMANUFAKTUR). - BPatG, 23.01.2017 - 28 W (pat) 22/15
Markenbeschwerdeverfahren - "smartcrutch" - Freihaltungsbedürfnis - …
Auszug aus BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
Auch Wortneubildungen kann das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegenstehen, wenn ihr beschreibender Aussagegehalt so deutlich und unmissverständlich hervortritt, dass sie ihre Funktion als Sachbegriffe ohne Weiteres erfüllen können (…vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 410, 413, Rdnr. 41 - BIOMILD; zu § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vgl. auch BPatG, Beschluss vom 23. Januar 2017, 28 W (pat) 22/15 - smartcrutch). - BPatG, 28.07.2015 - 25 W (pat) 518/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Steuerkaufmann" - Freihaltungsbedürfnis - …